Europäisches Habitatschutzrecht und Rechte von Planungs- sowie Vorhabenträgern

Mit der 1992 ergangenen Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie verfolgt die Europäische Gemeinschaft das Ziel, ein kohärentes Netz besonderer Schutzgebiete zu schaffen. Nachdem diese Richtlinie in bundesdeutsches Recht umgesetzt worden ist und die Auswahl möglicher Schutzgebiete begonnen hat, wird zunehmend deutlich, daß das europäische Habitatschutzrecht erhebliche Rückwirkungen auf die Rechtsstellung privater Vorhaben- wie kommunaler Planungsträger hat. Diese Studie geht deshalb der bislang wenig erörterten Frage nach, welche Bedeutung das europäische Habitatschutzrecht für Belange und Rechte von Planungs- und Vorhabenträgern hat. Zunächst wird untersucht, wie sich die Zuordnung eines Gebiets zum Schutzgebietsnetz "Natura 2000" auf die Zulässigkeit von Planungen und Vorhaben auswirkt. Anschließend wird erörtert, inwieweit diese Folgen für die Rechte von Planungs- sowie Vorhabenträgern von Bedeutung sind und ob eine Berücksichtigung anderer als naturschutzfachlicher Belange bei der Schutzgebietsauswahl möglich ist. Ebenfalls behandelt werden schließlich die Möglichkeiten der Erlangung gerichtlichen Schutzes.